China gibt Verordnung für Online-Nachrichtendienstleistungen heraus

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BEIJING, 3. Mai (Xinhuanet) -- Die Kooperation zwischen chinesischen Online-Nachrichtendienstleistern und Einheiten mit ausl?ndischen Investitionen sollte sich einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen, laut einer am Dienstag ver?ffentlichten Verordnung.

Die Verordnung, welche durch die Cyberspace-Verwaltung von China (CAC) herausgegeben wurde, verlangt von den Online-Nachrichtendienstleistern, sich an das Gesetz zu halten, eine gesunde Internet-Kultur zu f?rdern und das nationale und ?ffentliche Interesse zu wahren.

Die CAC wird zur neuen Regulierungsbeh?rde für Online-Nachrichtendienste werden und das Informationsbüro des Staatsrats ersetzen.

Die Dienstleister sollten eine Reihe von Informationssicherheitsprotokollen und -ma?nahmen, wie zum Beispiel Bewertungen, überprüfungen und Notfallreaktionen in Bezug auf Online-Nachrichten einrichten, sagte die CAC.

Jeder Online-Nachrichtendienstleister sollte über einen Chefredakteur verfügen und ihre Mitarbeiter sollten qualifiziert sein, laut der Verordnung.

Es teilte mit, dass Plattform-Betreiber die Privatsph?re der Nutzer schützen sollten.

Die Verordnung stellt insbesondere die Pflichten der Plattform-Betreiber für Online-Nachrichten fest, deren Dienste nur für Benutzer zur Verfügung stehen sollten, die sich mit ihren echten Identit?ten anmelden.

Plattform-Betreiber von Online-Nachrichten, die gegen die Verordnung versto?en, werden bestraft.

In der Zwischenzeit wurde auch eine weitere Verordnung zu Prozeduren der administrativen Gesetzesvollstreckung am Dienstag durch die CAC herausgegeben, welche darauf abzielt, die Verpflichtungen für Verwaltungsabteilungen von Online-Nachrichten zu standardisieren und zu sichern, damit Verwaltungsstrafen ordnungsgem?? umgesetzt und die gesetzlichen Rechte von Bürgern, juristischen Personen und anderen Organisationen geschützt werden.

Die zwei neuen Verordnungen werden am 1. Juni in Kraft treten.

(gem?? der Nachrichtenagentur Xinhua)

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Xinhuanet Deutsch

China gibt Verordnung für Online-Nachrichtendienstleistungen heraus

GERMAN.XINHUA.COM 2019-10-17 16:44:54

BEIJING, 3. Mai (Xinhuanet) -- Die Kooperation zwischen chinesischen Online-Nachrichtendienstleistern und Einheiten mit ausl?ndischen Investitionen sollte sich einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen, laut einer am Dienstag ver?ffentlichten Verordnung.

Die Verordnung, welche durch die Cyberspace-Verwaltung von China (CAC) herausgegeben wurde, verlangt von den Online-Nachrichtendienstleistern, sich an das Gesetz zu halten, eine gesunde Internet-Kultur zu f?rdern und das nationale und ?ffentliche Interesse zu wahren.

Die CAC wird zur neuen Regulierungsbeh?rde für Online-Nachrichtendienste werden und das Informationsbüro des Staatsrats ersetzen.

Die Dienstleister sollten eine Reihe von Informationssicherheitsprotokollen und -ma?nahmen, wie zum Beispiel Bewertungen, überprüfungen und Notfallreaktionen in Bezug auf Online-Nachrichten einrichten, sagte die CAC.

Jeder Online-Nachrichtendienstleister sollte über einen Chefredakteur verfügen und ihre Mitarbeiter sollten qualifiziert sein, laut der Verordnung.

Es teilte mit, dass Plattform-Betreiber die Privatsph?re der Nutzer schützen sollten.

Die Verordnung stellt insbesondere die Pflichten der Plattform-Betreiber für Online-Nachrichten fest, deren Dienste nur für Benutzer zur Verfügung stehen sollten, die sich mit ihren echten Identit?ten anmelden.

Plattform-Betreiber von Online-Nachrichten, die gegen die Verordnung versto?en, werden bestraft.

In der Zwischenzeit wurde auch eine weitere Verordnung zu Prozeduren der administrativen Gesetzesvollstreckung am Dienstag durch die CAC herausgegeben, welche darauf abzielt, die Verpflichtungen für Verwaltungsabteilungen von Online-Nachrichten zu standardisieren und zu sichern, damit Verwaltungsstrafen ordnungsgem?? umgesetzt und die gesetzlichen Rechte von Bürgern, juristischen Personen und anderen Organisationen geschützt werden.

Die zwei neuen Verordnungen werden am 1. Juni in Kraft treten.

(gem?? der Nachrichtenagentur Xinhua)

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